Kleingartenverein “1919 Zuschendorf” e.V. http://www.1919zuschendorf.de Anlage zur Gartenordnung des Kleingartenvereins "1919 Zuschendorf" e.V. beschlossen auf der Mitgliederversammlung am 25.04.2015. 1. Arbeitsstunden je Pächter im Jahr bis zum 75. Lebensjahr                   5     Stunden 2. Zeitaufwand für das Mähen einer Rasenfläche                                      2,5 Stunden 3. Bußgeld für das Nichtmähen einer Rasenfläche                                    50,00 € 4. Entgelt für eine nichtgeleistete Arbeitsstunde                                       10,00 € 5. Mahngebühr je Mahnung                                                                       5,00 € 6. Mahnfristen     1. Mahnung 14 Tage nach Termin     2. Mahnung 28 Tage nach Termin     3. Mahnung 42 Tage nach Termin und Stromabschaltung zur Laube     4. Mahnung 56 Tage nach Termin und Vorbereitung der Klageschrift 7. Ruhezeiten     werktags (montags bis sonnabends)         00:00 Uhr  bis  08:00 Uhr                                                                       12:30 Uhr  bis  14:00 Uhr                                                                       20:00 Uhr  bis  00:00 Uhr     sonn- und feiertags ganztägig.     Werden Ausnahmen erforderlich (z.B. Handwerkereinsatz), ist der Vorstand im     vorab zu informieren. Diese Bauordnung ist für alle Kleingärtner des Kleingartenvereins "1919 Zuschendorf" e.V. verbindlich. 1.0 Allgemeine Rechtsgrundlage Die Errichtung baulicher Anlagen in Kleingärten ist ein äußerst sensibles Problem. Deren Rechtsstatus wird im § 95 Abs. 1 BGB eindeutig geregelt. Danach gehören Einrichtungen, mit denen der Pächter das Grundstück versehen hat, nicht zu den Bestandteilen des Grundstücks, da sie nur zu einem vorübergehenden Zweck mit dem Grund und Boden verbunden werden. Der Wille, die Sache nur zu einem vorübergehenden Zweck mit dem Grund und Boden zu verbinden, wird nach höchstrichterlicher Rechts-sprechung bei einem Pachtverhältnis stets vermutet. Daraus resultiert einerseits ein Wegnahmerecht des Kleingärtners für das von ihm auf der Parzelle Geschaffene. Anderseits ist der Kleingärtner im Fall der Beendigung der kleingärtnerischen Nutzung zur Beseitigung all der Dinge verpflichtet, mit denen er die Pachtsache versehen hat. Es ist der Urzustand wieder herzustellen. Es sollte immer überlegt werden ob das Geschaffene mit vertretbarem Aufwand wieder entfernt werden kann. Dies ist vor allem auch deshalb bedeutsam, da meist nicht der die bauliche Anlage Errichtende sie wieder zu entfernen hat, sondern diese Verpflichtung auf einen der Nachpächter übergeht. An dieser Stelle wird auch darauf hingewiesen, dass der Verpächter einen Pächterwechsel  durchaus zum Anlass nehmen kann, die Beseitigung von im Kleingarten nicht Üblichem und  nicht Zulässigem bzw. Geduldetem oder auch einer unansehnlichen überalterten Laube auf  Kosten des abgebenden Pächters zu verlangen  Für das rechtzeitige Einholen aller erforderlichen Zustimmungen zur Errichtung baulicher  Anlagen, auch unter Berücksichtigung von § 61 SächsBO, ist stets der Bauwillige verantwortlich.  Jede bauliche Maßnahme ist, unbeschadet der Festlegungen im § 61 SächsBO, dem  Vereinsvorstand anzuzeigen und über diesen dafür die Zustimmung des Verpächters zu  beantragen. Ohne diese Zustimmung darf mit der Errichtung nicht begonnen werden.  Für sämtliche bauliche Anlagen in der Parzelle ist ausschließlich der Parzellennutzer  (Kleingärtner) verkehrssicherungspflichtig.  2.0 Bestimmungen für den Laubenbau  * Die Grundfläche einer Laube darf maximal 24 m² einschließlich überdachtem Freisitz haben        und ist in einfacher Ausführung zu errichten. Sie darf nach ihrer Beschaffenheit,       insbesondere nach Ausstattung und Einrichtung, nicht zum dauernden Wohnen geeignet      sein.   * Alle Dachüberstände von mehr als 0,6 m werden als überdachter Freisitz gewertet.  * Die Dachform hat sich der in der Kleingartenanlage üblichen Form möglichst anzupassen.  * Die Traufhöhe darf maximal 2,25 m und die First- bzw. Dachhöhe nicht mehr als 3,5 m      betragen.  * Bei Neubauten sind Geräte- und Toilettenraum mit zu konzipieren, sodass im Garten nur 1      Baukörper vorhanden ist. Die Aufstellung von Gerätecontainern und freistehenden      Toilettenhäuschen ist nicht zulässig.  * Die Laube darf nicht unterkellert sein, ein Vorratsraum von maximal 1 m² Grundfläche und    0,8 m Tiefe ist zulässig. * Der Einbau von Feuerstellen ist nicht gestattet. * Es sind vorwiegend Trockentoiletten zu betreiben. * Die Verwendung asbesthaltiger Baustoffe bei baulichen Maßnahmen im Garten ist nicht    erlaubt. * Als Fundamente dürfen nur Streifen- oder Säulenfundamente verwendet werden. * Alle bis zum 3. Oktober 1990 rechtmäßig errichteten Lauben, deren Grundfläche    einschließlich überdachtem Freisitz 24 m² überschreitet, dürfen unverändert weiter genutzt    werden. Jedoch sind äußere An- und Umbauten nicht zulässig. Dies führt zum Wegfall des    Bestandsschutzes. Ein Rückbau auf 24 m² ist immer möglich. 3.0 Bestimmungen für weitere bauliche Anlagen * Ein begehbares Gewächshaus bzw. Folienzelt von maximal 8 m² Grundfläche bzw. 15 m³    Größe sowie ein Frühbeetkasten dürfen nach Zustimmung durch den      Gesamtvorstand errichtet werden. * Sitz- und Wegeflächen dürfen nicht aus geschüttetem Beton bestehen; ein Verzicht auf    Versiegelung des Bodens ist anzustreben. * Einfriedungen, Gartentor, Wegebefestigungen und Einfassungen innerhalb des Kleingartens    müssen sich in das Gesamtbild der Kleingartenanlage einfügen. Veränderungen der    bisherigen Eingrenzungen sind durch den Gesamtvorstand zustimmungspflichtig. * Im Kleingarten ist ein künstlich angelegter Teich, der als Feuchtbiotop gestaltet werden    sollte, bis zu einer Größe von 8 m² und flachem Randbereich mit Zustimmung des    Gesamtvorstandes zulässig. Die Aufgrabungen haben so zu erfolgen, dass am Ende der    Nutzungszeit des Teiches die Aufgrabungen problemlos wieder verfüllt werden können. * Die Errichtung ortsfester Badebecken ist nicht gestattet. Es dürfen Badebecken mit maximal    3 m Durchmesser und  3 m³ Inhalt mit Zustimmung des Gesamtvorstandes aufgestellt    werden. * Terrassen stellen zustimmungspflichtige bauliche Anlagen dar; sie können vom    Gesamtvorstand mit Zustimmung des zuständigen Zwischenpächters zugelassen werden.    Eine Mauer darf nur mit Naturmaterial als Trockenmauer, Palisadenwand o.ä. gestaltet sein. 4.0 Antrag auf Zustimmung zur Errichtung der baulichen Anlage    Vom Bauwilligen ist rechtzeitig vor Baubeginn ein Antrag zur Zustimmung der     Baumaßnahme an den Gesamtvorstand in dreifacher Ausfertigung zu stellen. Vor    Zustimmung durch den Gesamtvorstand darf mit der Baumaßnahme nicht begonnen    werden. * Anlage: Bauantrag     5.0 Schlussbestimmungen Diese Bauordnung wurde auf der Mitgliederversammlung am 25.04.2015 beschlossen und tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft. Die bisherige Bauordnung wird hiermit ungültig. Bauordnung 1. Grundsätze der finanziellen Führung und Finanzplan Der Verein ist nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit zu führen. Alle Aufwendungen müssen in einem wirtschaftlichen Verhältnis zu den erwarteten und erzielten Einnahmen stehen. Für den Verein gilt das Sparsamkeits- und Kostendeckungsprinzip im Rahmen des Finanzplanes. Der Verein hat eingehende Rechnungen vor ihrer Begleichung auf sachliche und rechnerische Richtigkeit zu prüfen. Durch den Schatzmeister ist jährlich ein Kassenbericht zu erstellen, welcher in der Mitgliederversammlung des kommenden Jahres vorgelegt und durch die Mitglieder beschlossen wird. Der Kassenbericht ist klar und sachlich zu gliedern und enthält eine Gegenüberstellung aller Einnahmen und Ausgaben. 2. Buchführung Die Buchführung und die Aufbewahrung aller Belege des Vereines erfolgt durch den Schatzmeister nach den Grundsätzen einer ordnungsgemäßen Buchführung und entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Einsicht in die Buchungsunterlagen erhalten nur - Vorstandmitglieder - Mitglieder des Kassenprüfungsausschusses Der Kassenprüfungsausschuss des Vereins überprüft am Ende eines jeden Geschäftsjahres die Ordnungsmäßigkeit der Buch- und Kassenführung. 3. Zahlungsverkehr Der Verein wickelt den bargeldlosen Zahlungsverkehr über ein Vereinskonto ab. Barzahlungen werden über eine Barkasse beim Schatzmeister abgewickelt. 4. Aufwandsentschädigungen Vorstandsmitglieder sowie vom Vorstand beauftragte Mitglieder des Vereins können für entstandene Aufwendungen, die ihnen bei der Ausübung ihrer Tätigkeit für den Verein entstehen, finanziell entschädigt werden. Die Auszahlung von Aufwandsentschädigungen erfolgen entsprechen der Satzung des  Vereins und erst nach Anweisung durch den Vorstandsvorsitzenden bzw. seines Stellvertreters. Tatsächlich entstandene Auslagen (z. B. Büromaterial, Porto sowie Fahrkosten) können gegen Belege erstattet werden. 5. Geschenke Für Auszeichnungen und Geschenke zu besonderen Anlässen (z. B. runde Geburtstage, Hochzeiten und Geburt von Kindern) sind Blumen bzw. Geschenke möglich. Die Höhe der Kosten für Geschenke muss angemessen sein und unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften,  insbesondere des Einkommensteuergesetzes erfolgen. 6. Zahlungsverkehr Durch den Schatzmeister ist eine Barkasse zu führen. Alle Einnahmen und Ausgaben sind in einem Kassenbuch zu erfassen. Jede Kassenbewegung bedarf eines Beleges. Die Belege sind fortlaufend durchzunummerieren. Der Kassenbestand muss jederzeit überprüfbar sein und mit dem Bestand laut Kassenbuch übereinstimmen. Über jede Einzahlung ist ein Beleg zu erstellen, dessen Erstschrift dem Einzahler als Quittung auszuhändigen ist. Die Einzahlbelege müssen folgende Angaben enthalten: - Betrag in Ziffern und Worten - Name des Einzahlers - Verwendungszweck - Ausstellungsdatum - Unterschrift des Zahlungsempfängers Auf jedem Ausgabebeleg zeichnet der Vorstandsvorsitzende bzw. dessen Stellvertreter sachlich und rechnerisch richtig und weist zur Zahlung an. Die Ausgabebelege müssen folgende Angaben enthalten: - Vollständiger Name und Anschrift des Quittungsausstellers - Menge und Bezeichnung der gelieferten Gegenstände, - Art und Umfang der Lieferung bzw. sonstiger Leistung - Nettobetrag ggf. aufgeteilt in 7 % und 19 %  Steuer - Ausstellungsdatum - Zeitpunkt der Lieferung bzw. sonstigen Leistung - Rechnungsnummer 7. Bargeldloser Zahlungsverkehr Zeichnungsberechtigt für das Vereinskonto sind der Vorstandsvorsitzender, sein Stellvertreter und der Schatzmeister. Für Überweisungen und Barabhebungen sind 2 Unterschriften zu leisten. Kontoauszüge sind mindestens monatlich abzuholen und auf Richtigkeit zu überprüfen. 8. Mahngebühren Für Mahnungen offener Forderungen sind entsprechend der Satzung des Vereins 5,00 € pro Mahnung vom Zahlungsschuldner geltend zu machen. Diese Finanzordnung wurde von der Mitgliederversammlung am  25.04.2015 beschlossen. Sie tritt mit dem Tag der Beschlussfassung in Kraft. Finanzordnung Diese Ordnung gilt für alle Kleingärtner des Kleingartenvereins "1919 Zuschendorf" e.V. 1.0 Trinkwasseranlage des KGV "1919 Zuschendorf" e.V. An der Liebstädter Straße (westlich des Garagenkomplexes) befindet sich der Hauptwasserschrot des Kleingartenvereins "1919 Zuschendorf" e.V. mit der Hauptwasseruhr. Vom Hauptwasserschrot geht eine Wasserleitung bis zum Nebenwasserschrot im Garten 37 des KGV "1919 Zuschendorf" e.V. Im Nebenwasserschrot erfolgt die Aufspaltung der Trinkwasserversorgung für die beiden Kleingartenvereine "1919 Zuschendorf"e.V. (A1) und "Seidewitzaue" e.V. (A2). Die Zapfstelle des KGV "1919 Zuschendorf" e.V. befindet sich direkt über dem Nebenwasserschrot, die Zapfstelle des KGV "Seidewitzaue" e.V. befindet sich im Territorium des KGV "Seidewitzaue" e.V. Um eine exakte Abrechnung zu gewährleisten, wurde in jeden Abgang eine Unterwasseruhr eingebaut. Diese dienen nur der Ermittlung des prozentualen Wasserverbrauches. Grundlage für die Abrechnung ist der Verbrauch abgelesen an der Haupt- wasseruhr. Hauptwasserschrot, Nebenwasserschrot. Zuführungsrohrleitung, 1 Nebenwasseruhr und die Zapfstelle über dem Nebenwasserschrot sind Eigentum des KGV "1919 Zuschendorf" e.V. 2.0 Wasserverwendung 2.1 Trinkwasser An der Zapfstelle direkt über dem Nebenwasserschrot steht Trinkwasser an. Trinkwasser ist  nur für den menschlichen Bedarf. Trinkwasser ist das wichtigste Lebensmittel. 2.2 Brauchwasser Zum Gießen u. dgl. ist Brauchwasser zu nehmen. Aus diesem Grund sollte jeder Kleingärtner Regenwasser sammeln. 3.0 Trinkwasserabrechnung 3.1 Allgemein Die Summe aller Rechnungen der Stadtwerke Pirna ergeben: A Wasserverbrauch gesamt (m³)      B Entgelt gesamt (€)      C Grundpreis gesamt (€) Die Bezahlung erfolgt durch den KGV "1919 Zuschendorf" e.V., der als Vertragspartner bei  den Stadtwerken Pirna eingetragen ist. 3.2 anteiliger Wasserverbrauch Anteiliger Verbrauch KGV "1919 Zuschendorf" e.V.           : A 1  (%), A 2 (m³) Anteiliger Verbrauch KGV "Seidewitzaue" e.V.                   : A 3  (%), A 4 (m³) Ablesung Unterwasseruhr  KGV "1919 Zuschendorf" e.V.   : D 1  (m³) Ablesung Unterwasseruhr KGV "Seidewitzaue" e.V.            : D 2  (m³) 3.3 prozentualer Anteil Verbrauch KGV "1919 Zuschendorf" e.V.        Der anteilige Verbrauch des KGV "1919 Zuschendorf " e.V. in % berechnet sich aus dem Quotienten  Ablesung Verbrauch Unterwasseruhr KGV "1919 Zuschendorf" e.V. in m³ durch die Summe Ablesung Verbrauch Unterwasseruhr KGV "1919 Zuschendorf" e.V. in m³ plus Ablesung Verbrauch Unterwasseruhr KGV "Seidewitzaue" e.V. in m³ multipliziert mit 100. A 1 = D 1 : (D 1 + D 2) x 100  3.4 prozentualer Anteil Verbrauch KGV "Seidewitzaue" e.V. Der anteilige Verbrauch des KGV "Seidewitzaue" e.V. in % berechnet sich aus dem  Quotienten Ablesung Verbrauch Unterwasseruhr KGV "Seidewitzaue" e.V in m³ durch die Summe Ablesung Verbrauch Unterwasseruhr KGV 1919 Zuschendor" e.V. in m³ plus Ablesung Verbrauch Unterwasseruhr KGV "Seidewitzaue" in m³ multipliziert mit 100. A 3 = D 2 : (D 1 + D 2) x 100    3.5 tatsächliche Verbrauchsanteile Der tatsächliche Verbrauch des KGV " 1919 Zuschendorf" e.V. in m³ ist das Produkt aus dem Wasserverbrauch gesamt in m³ mal Anteil Verbrauch KGV "1919 Zuschendorf" e.V. in % durch 100. A 2 = A x A 1 : 100 Der tatsächliche Verbrauch des KGV "Seidewitzaue" e.V. in m³ ist das Produkt aus dem Wasserverbrauch gesamt in m³ mal Anteil Verbrauch KGV "Seidewitzaue" e.V. in % durch 100. A 4 = A x A 3 : 100 4.0 Jahresabrechnung 1. Das Entgelt für den Wasserverbrauch wird entsprechend dem prozentualen Verbrauch auf die beiden Kleingartenvereine umgelegt.   2. Der Grundpreis wird jedem Kleigartenverein zu  50 Prozent angerechnet. 3. Jeder Kleingartenverein zahlt jährlich 20 € Rücklage zur Erhaltung der Trinkwasseranlage. Die Rücklage wird im Kleingartenverein "1919 Zuschendorf" e.V. verwaltet. Beschlossen auf der Mitgliederversammlung am 25.04.2015 Trinkwasserordnung Diese Ordnung gilt für alle Kleingärtner des Kleingartenvereins "1919 Zuschendorf" e.V. I. Abrechnung des zurückliegenden Jahres 1.0 Grundlagen 1.1 Rechnungen des Stromversorgers        Die Summe aller Rechnungen des Stromversorgers (zur Zeit Energieversorgung Pirna) ergibt:       A Stromverbrauch gesamt (kWh)       B Entgelt gesamt (€)       C Grundpreis gesamt (€) 1.2 Ablesung der Pächter        Die Summe aller Ablesungen der Pächter ergibt:         D Gesamtverbrauch des Kleingartenvereins (kWh)       E die Gesamtdifferenz (kWh)  E = A - D 2.0 Berechnungen 2.1 spezifische Energiekosten                              Die spezifischen Energiekosten (€/kWh) F ergeben sich aus dem Quotienten                          Entgelt gesamt (€) B und Stromverbrauch gesamt (kWh) A  .                                                                               F = B : A 2.2  Grundpreis je E - Anschluss                      Der Grundpreis je E - Anschluss ( €/E - Anschluss)  G ergibt sich aus dem Quotienten        Grundpreis gesamt (€) C und der Summe Anzahl der mit Elektroanschluss bewirtschaften        Gärten H plus Direktpächter I (z. Zt. 1) plus  Elektroanschlüsse Garagenkomplex J (z. Zt. 3).                                                                         G = C : (H + I + J) 2.3 Umlage allgemeiner Verbrauch plus Blindstrom       Der allgemeine Verbrauch plus Blindstrom je E - Anschluss  () K ergibt sich aus dem  Quotienten         Gesamtdifferenz (kWh) E multipliziert mit den spezifischen Energiekosten (€/kWh) F und        Anzahl der bewirtschafteten Gärten H plus Direktpächter I (z. Zt. 1) plus  Elektroanschlüsse        Garagenkomplex  J ( z. Zt. 3).                                                                               K = (E x F) : G 2.4 Anschlusskosten ( Grundpreis, allgemeiner Verbrauch , Blindstrom)       Die Anschlusskosten () L ist die Summe von Grundpreis/E - Anschluss  (€) G und Umlage        allgemeiner Verbrauch plus Blindstrom () K                                                                         L = G + K 2.5 zu zahlender Betrag       Die Stromkosten in  je Kleingärtner ergeben sich aus:        Jahresverbrauch lt. Eigenablesung Di multipliziert mit den spezifischen Energiekosten F plus den       Anschlusskosten L          Die Stromkosten in für den Garagenhof  ergeben sich aus:       Jahresverbrauch lt. Ablesung Di multipliziert mit den spezifischen Energiekosten F plus den          Anschlusskosten L (es sind zur Zeit 3  Anschlüsse zu berechnen)                                                                          M = Di x F + L        II. Vorauszahlung für das laufende Gartenjahr        Die Höhe der Stromkosten des zurückliegenden Gartenjahres werden als Vorauszahlung für        das laufende  Jahr gewertet. III. Verrechnung                Mit der Jahresrechnung erfolgt die Abrechnung des zurückliegenden Gartenjahres mit der         Vorauszahlung  für das laufende Gartenjahr. Beschlossen auf der Mitgliederversammlung am  25.04.2015 Ordnung zur Stromabrechnung
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